Ethisch motivierter Rechtsungehorsam: Rechtsdebatten zu Widerstandsrecht, Gewissensfreiheit und zivilem Ungehorsam in der Bundesrepublik Deutschland 1949-1989
Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- A. Was? -- B. Wie? -- C. Warum? -- Kapitel 1: Die Wiederentdeckung des Widerstandsrechts nach 1945 -- A. Widerstandsfrage und Naturrechtsrenaissance -- I. Die Naturrechtsrenaissance -- 1. Die Wertvorstellungen der Naturrechtsrenaissance -- a) A...
| Published in: | Beiträge zu normativen Grundlagen der Gesellschaft |
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| Main Author: | |
| Format: | Electronic Book |
| Language: | German |
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| Check availability: | HBZ Gateway |
| Fernleihe: | Fernleihe für die Fachinformationsdienste |
| Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
[2018]
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| In: |
Beiträge zu normativen Grundlagen der Gesellschaft (3)
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| Reviews: | [Rezension von: Schieder, Tobias, 1986-, Ethisch motivierter Rechtsungehorsam : Rechtsdebatten zu Widerstandsrecht, Gewissensfreiheit und zivilem Ungehorsam in der Bundesrepublik Deutschland 1949–1989] (2020) (Scheliha, Arnulf von, 1961 -)
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| Series/Journal: | Beiträge zu normativen Grundlagen der Gesellschaft
3 |
| Standardized Subjects / Keyword chains: | B
Germany (Bundesrepublik)
/ Resistance
/ Liberty of conscience
/ Non-violent resistance
/ Justification
/ Ethics
/ Constitutional state
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| Further subjects: | B
Thesis
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| Online Access: |
Volltext (Aggregator) |
| Parallel Edition: | Electronic
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| Summary: | Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- A. Was? -- B. Wie? -- C. Warum? -- Kapitel 1: Die Wiederentdeckung des Widerstandsrechts nach 1945 -- A. Widerstandsfrage und Naturrechtsrenaissance -- I. Die Naturrechtsrenaissance -- 1. Die Wertvorstellungen der Naturrechtsrenaissance -- a) Adolf Süsterhenn und sein Naturrechtsverständnis -- b) Hermann Weinkauff -- aa) Naturrecht in evangelischer Sicht nach Weinkauff -- bb) Naturrecht in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs -- cc) Zusammenfassung -- c) Helmut Coing -- d) Zusammenfassung -- 2. Naturrecht als Rechtstheorie und Methode -- 3. Naturrecht und materieller Rechtsstaat -- 4. Antipositivismus und Wehrlosigkeitsthese als vereinendes Moment -- II. Der Ort des Widerstandsrechts in den Naturrechtskonzeptionen -- III. Naturrechtlich begründete Entwürfe einer Dogmatik des Widerstandsrechts -- IV. Zusammenfassung -- B. Widerstandsrecht im „Unrechtsstaat" -- I. Der Remer-Prozess und der 20. Juli 1944 -- II. Widerstandspflicht der Richter und Beamten? -- III. Das Widerstandsrecht in der Rechtsprechung zum Bundesentschädigungs- und Bundesvertriebenengesetz -- 1. Bundesergänzungs- und Bundesentschädigungsgesetz -- 2. Bundesvertriebenengesetz -- 3. Zusammenfassung -- IV. Zusammenfassung -- C. Widerstandsrecht im Rechtsstaat -- I. Widerstandsrecht in den Verfassungen der Länder und des Bundes -- 1. Die Landesverfassungen -- 2. Das Grundgesetz -- 3. Zusammenfassung -- II. Widerstandsrecht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- III. Weitere Konzeptionen eines Widerstandsrechts im Rechtsstaat -- 1. Carl Heyland und die Interpretation des Art. 147 der Hessischen Landesverfassung -- 2. Julius von Gierke und der niedersächsische Ministersturz -- 3. Politischer Streik und Widerstandsrecht -- 4. Südtirol -- IV. Zusammenfassung D. Die Kodifizierung des Widerstandsrechts in Art. 20 Abs. 4 GG -- I. Der Streit um die Notstandsverfassung -- II. Der Gesetzgebungsprozess -- III. Interpretationen -- 1. Auslegung des Art. 20 Abs. 4 GG -- 2. Rechtsphilosophische Einordnungsversuche -- IV. Zusammenfassung -- E. Zusammenfassung -- Kapitel 2: Gewissen und Gewissensbetätigungsfreiheit -- A. Die Entdeckung der Gewissensfreiheit als eigenständiges Grundrecht zur Gewissensbetätigung -- I. Die Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG im Parlamentarischen Rat -- II. Die Debatte um die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen -- 1. Die verfassungsrechtliche Verankerung im Grundgesetz -- 2. Erste Kontroversen um die Auslegung des Art. 4 Abs. 3 GG im „Kampf um den Wehrbeitrag" -- 3. Wiederbewaffnung, Wehrpflichtgesetz und die situative Verweigerung -- a) Vorarbeiten in der rechtswissenschaftlichen Literatur -- aa) Die naturrechtliche Deutung und die Lehre vom „gerechten Krieg" -- bb) Die an Staatszwecken orientierte Interpretation als eng zu interpretierendes Ausnahmerecht -- cc) Kritik an der Interpretation als Ausnahmerecht -- dd) Zusammenfassung -- b) Das Gesetzgebungsverfahren zum Wehrpflichtgesetz von 1956 -- c) Die Billigung der Regelung durch das Bundesverfassungsgericht -- 4. Ersatzdienstverweigerung und die Aktivierung des Art. 4 Abs. 1 GG -- 5. Zusammenfassung -- III. Gewissensnot und Vertragspflicht -- IV. Der Gewissensbegriff - neue theoretische Zugänge -- 1. Das Bundesverwaltungs- und das Bundesverfassungsgericht und das Gewissen -- 2. Luhmann und die Funktion des Gewissens in einer ausdifferenzierten Gesellschaft -- a) Das normative Gewissensverständnis -- b) Das funktionale Verständnis der Gewissensfreiheit - Versöhnung der Gewissensfreiheit mit dem Pluralismus -- c) Zusammenfassung -- V. Die Staatsrechtslehrertagung in Bern 1969 -- 1. Vorarbeiten 2. Die Referate auf der Tagung der Staatsrechtslehrer -- 3. Zusammenfassung -- VI. Zusammenfassung -- B. Der Umgang mit dem neu entdeckten Grundrecht - von der Individualisierung zur Universalisierung -- I. Glaubens- oder Gewissensfreiheit? Neue Abgrenzungsprobleme und die Lösung des Bundesverfassungsgerichts -- II. Die weitere Entfaltung des Konzepts in den 1970er-Jahren -- III. Gewissensfreiheit und politische Konflikte in den späten 1970er- und frühen 1980er-Jahren -- 1. Stromzahlungsboykott und Atomkraftdebatte -- 2. Abgabenverweigerung und Abtreibungsdebatte -- 3. Aktionsformen der Friedensbewegung und die Gewissensfreiheit -- a) Rüstungssteuerboykott -- b) Totalverweigerung -- c) Arbeitsverweigerung aus Gewissensgründen -- IV. Zusammenfassung -- C. Zusammenfassung -- Kapitel 3: Ziviler Ungehorsam -- A. Ziviler Ungehorsam: Konzept und erste Rezeption in Deutschland -- I. Civil Rights Movement und ziviler Ungehorsam -- II. Weitere Politikfelder, die Gegenstand zivilen Ungehorsams wurden -- III. Theoretische Verarbeitung zivilen Ungehorsams im anglo-amerikanischen Raum -- IV. Rezeption in Deutschland -- V. Zusammenfassung -- B. Fundamente für die spätere Debatte -- I. Der Fall Pätsch -- 1. Die Abhöraffäre -- 2. Werner Pätsch und seine Rolle -- 3. Das illegale Staatsgeheimnis -- 4. Der Schuldspruch -- 5. Folgen -- 6. Zusammenfassung -- II. Die frühe rechtliche Einordnung von Sitzblockaden, der Gewaltbegriff und die Debatten um die rechtliche Behandlung von Demonstrationsschäden -- 1. Das Laepple-Urteil und der Gewaltbegriff im Strafrecht -- 2. Demonstrationsschäden -- 3. Zusammenfassung -- C. Die Nachrüstungsdebatte der 1980er-Jahre und die breite rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit zivilem Ungehorsam -- I. Schlaglichter auf die politischen und gesellschaftlichen Vorgänge in den frühen 1980er-Jahren II. Der rechtswissenschaftliche Streit um die Rechtfertigung zivilen Ungehorsams -- III. Das Bundesverfassungsgericht und ziviler Ungehorsam -- IV. Debatten im Umfeld der Debatte um zivilen Ungehorsam -- 1. Die Argumentation mit der Verantwortung für zukünftige Generationen -- 2. Legalität gegen Legitimität -- 3. Demokratisches Mehrheitsprinzip und seine Grenzen -- 4. Grundpflichten: Rechtsbefolgungs- und Friedenspflicht -- 5. Zusammenfassung -- D. Weitere Einzelfälle, die unter der Überschrift des zivilen Ungehorsams diskutiert wurden -- I. Kirchenasyl -- II. Volkszählung -- E. Zusammenfassung -- Schlussbetrachtung -- A. Parallelen -- B. Unterschiede -- C. Entwicklungen -- I. Abfolge -- II. Stationen -- D. Lehren -- I. Rechtsbefolgungspflicht -- II. Differenzierung zwischen ethischer und rechtlicher Problembeschreibung -- III. Lösung über die Abwägung ganz konkret -- Literaturverzeichnis -- Register |
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| ISBN: | 3161561767 |